Allgemeine Geschäftsbedingungen
§1 - Allgemeines
1. Für all die Geschäfte die über den WebShop abgewickelt werden gelten ausschließlich nachfolgenden Allgemeine Geschäftsbedingungen in letztgültiger Fassung. Anderweitige Absprachen mit einem Kunden haben keine Gültigkeit, es sei denn, sie liegen Unterschrieben in schriftlicher Form vor.
2. Alle Angebote, unabhängig davon ob sie telefonisch, per Telefax, Internet, E-Mail oder in sonstiger Weise erteilt werden, sind erst verbindlich, wenn sie schriftlich bestätigt worden sind bzw. die Ware zur Auslieferung gebracht und/oder eine Rechnung erteilt wurde.
3. Sollte die angebotene Ware einmal nicht lieferbar sein, behält sich die Firma D-S-B vor, die versprochene Leistung nicht zu erbringen, obwohl ein entsprechendes Deckungsgeschäft abgeschlossen wurde. In einem solchen Fall erhält der Kunde unverzüglich Nachricht. Eventuell bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich erstattet. Weitere Ansprüche des Kunden gegen die Firma D-S-B sind ausgeschlossen.
§2 Lieferung
1. Die Lieferung erfolgt auf Gefahr des Kunden. Sobald die Ware von einem Transportunternehmen übergeben worden ist, geht das Risiko auf den Kunden über. Dies gilt auch bei Teillieferungen. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Ist der Käufer Verbraucher im Sinne des §13 BGB, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Käufer über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist.
2. Sämtliche Preise sind Barzahlungspreise inkl. Mehrwertsteuer zuzüglich anfallender Verpackungs- und Transportkosten.
3. Die Ware ist sofort nach Empfangnahme durch den Kunden oder seinen Beauftragten auf Transportschäden zu untersuchen. Feststellbare Transportschäden sind unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Verpackungsschäden muss sich der Kunde bei Annahme der Ware von dem Transportunternehmen schriftlich bestätigen lassen.
4. Angaben über Lieferfristen sind grundsätzlich unverbindlich, es sei denn, es wurde eine bestimmte Lieferfrist schriftlich vereinbart.
5. Schadensersatzansprüche gegen die Firma D-S-B wegen Nichterfüllung oder Verzuges sind ausgeschlossen, soweit weder Vorsatz noch grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
§3 Fälligkeit und Zahlungsbedingungen
1. Die Rechnungen der Firma D-S-B sind – soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde – unverzüglich und ohne Abzug zahlbar.
§4 Eigentumsvorbehalt
1. Bis zur vollständigen Bezahlung aller gegen den Kunden bestehenden Ansprüche, einschließlich aller Nebenforderungen, verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum der Firma D-S-B. Bei Verträgen mit Verbrauchern, §13 BGB, behält sich die Firma D-S-B das Eigentum bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.
2. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Dritten zu veräußern oder sonstige, das Eigentum der Firma D-S-B gefährdende Maßnahmen zu ergreifen.
§5 Schlussbestimmung
Sollten einzelne dieser Bestimmungen – gleich aus welchem Grund – nicht zur Anwendung gelangen, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.